Bearbeiten von „Projekt:Bürokratenspiel/3. Runde/Organe/Superrevisionsinstanz/Beratungszimmer“

{{Bürokratenspiel/3._Runde/Organe/Superrevisionsinstanz/Navi}}


= Vorgangsübersicht =

== Verfahren ==
{| {{prettytable}}
!Verf<!--ahrens-->.Nr.
!Antrag auf ...
!Verhandl.ende
!Abst.<!--immungs-->ergebnis
!Bemerkung
|-
| SuRI-R1-0131
| Rückverweisung
| s. Bemerkung
| 
| Gültigkeit der Änderung der SuRIGO auf dieses Verfahren nicht abschliessend geklärt;<br>Ausschluss von Revisor(en)
|-
|SuRI-R2-0201
|Rüge
|4.2. 15:02
|angenommen
|
|-
|SuRI-R3-0216
|Rüge
|ausgesetzt
|
|Regelauslegung abwarten
|}

== Interne Vorgänge ==
{| {{prettytable}}
!VK<!--Verfahrenskürzel-->
!Gegenstand
!Status
!Status geändert von... am...
!Bemerkung
|-
|GO3
|Änderung SuRIGO; Kennzeichnungsordnung
|Diskussion; Kooperationsausarbeitung
|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 13:53, 23. Feb 2007 (CET)
|Kooperationsabstimmung läuft
|-
|S2
|Mitteilung gem. § 3 SuRIGO
|abgegeben
|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 15:20, 23. Feb 2007 (CET)
|
|}

== Sonstige Vorgänge ==
{| {{prettytable}}
!Verf<!--ahrens-->.Nr.<!--MIT Link-->
!Gegenstand
!Status
!Status geändert von... am...
!Bemerkung
|-
|[[Projekt:Bürokratenspiel/3._Runde/Organe/Zentralrat_der_Paragraphenreiter/Vorg%C3%A4nge#Nr._27_vom_23._Februar_2007:_Ersatzabgeordneter_f.C3.BCr_die_Superrevisionsinstanz_II.|SuRI-S1-0223]]
|Benennung Ersatzabgeordneten durch Zentralrat
|Aufgefordert
|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 13:53, 23. Feb 2007 (CET)
|Frist bis 25.2. 4:15 Uhr
|}

= Interne Vorgänge =

<big>Erledigte Vorgänge sind im [[Projekt:Bürokratenspiel/3._Runde/Organe/Superrevisionsinstanz/Beratungszimmer/Archiv|Archiv]].</big>


== Änderung der SuRIGO ==

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Bemerkung|Anm1-DoN-0131|SuRIGO|Die Besprechung bezüglich der Änderungen der Geschäftsordnung finden sandförmchenlos [[Projekt Diskussion:Bürokratenspiel/3._Runde/Organe/Superrevisionsinstanz/Beratungszimmer|hier]] statt, sofern dagegen keine Einwände bestehen.|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 16:58, 31. Jan 2007 (CET)|-}}



=== Nr. 2: § 8 SuRIGO und Kennzeichnungsordnung ===
{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Antrag|Superrevisionsinstanz|nummer=I/GO3-A-1-0202|Werte Revisorenkollegen!<br>Ich beantrage die Geschäftsordnung der Superrevisionsinstanz wie folgt zu ändern:<br>
§ 8 I ''Anträge an die Superrevisionsinstanz sind nur in schriftlicher Form möglich. Die vorgehaltenen Formulare sind zu verwenden.'' '''Die [[Projekt:Bürokratenspiel/3._Runde/Organe/Superrevisionsinstanz/Gesch%C3%A4ftsordnung#Kennzeichnungsordnung|Kennzeichnungsordnung (Anhang)]] ist zu beachten. Gleiches gilt für sonstige Vorgänge entsprechend.'''|Im Rahmen eines geordneten Ablaufs ist es unerlässlich, dass Vorgänge eine eindeutig zuordbare Vorgangsnummer haben.|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 15:04, 2. Feb 2007 (CET)|GO3-A-2-0202}}

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Antrag|Superrevisionsinstanz|nummer=I/GO3-A-2-0202|Werte Revisorenkollegen!<br>Ich beantrage den Beschluß einer Kennzeichnungsordnung, die im Anhang an die Geschäftsordnung abgebildet werden soll:<br><br>
<center>Kennzeichnungsordnung der Superrevisionsinstanz (SuRIKO)</center><br>
I. Teil - Kennzeichnungspflicht<br>
§ 1 Vorgangsnummernkennzeichnungspflicht<br>
Anträge und sonstige Vorgänge, welche an die Superrevisionsinstanz gerichtet werden, müssen durch eine Vorgangsnummer entsprechend dieser Verordnung gekennzeichnet werden. Gleiches gilt für Vorgänge, welche von einem Superrevisor in Ausübung seines Amtes vorgenommen werden, soweit am Ort der Vornahme keine anderweitige Regelung besteht.

II. - Teil - Verfahrensanträge<br>
§ 2 Kennzeichnung von Verfahrensanträgen<br>
Vorgangsnummern von Verfahrensanträgen bestehen aus der Verfahrensnummer, dem Seitenkürzel und einer Nummer ohne führende Nullen. Die Nummer ist innerhalb der selben  Verfahrensnummer fortlaufend zu führen. Die Angaben sind mit einem Schrägstrich voneinander zu trennen.

§ 3 Kennzeichnung von Feststellungen der Revision<br>
Für Feststellungen der Revision gilt § 2 entsprechend.

§ 4 Verfahrensnummer<br>
Die Verfahrensnummer besteht aus dem Kürzel des beantragenden Organs oder Kamels, dem nummerierten Verfahrenskürzel und der Datumsangabe im Basisformat in der vollständigen Darstellung des Formats [http://de.wikipedia.org/wiki/Datumsformat#ISO_8601_und_EN_28601 ISO 8601:2004] (MMTT). Die Angaben sind mit einem Bindestrich voneinander zu trennen.

§ 5 Verfahrenskürzel<br>
(1) Das Verfahrenskürzel ist ohne führende Nullen zu nummerieren. Die Nummer folgt auf das Verfahrenskürzel. Sie ist innerhalb der selben Verfahrensart fortlaufend und innerhalb der selben  Verfahrensnummer gleichbleibend zu führen. Die Angaben sind nicht voneinander zu trennen.

(2) Nachfolgend sind die Verfahrenskürzel der einzelnen Verfahren aufgeführt:
* Antrag auf Entscheidung - AE
* Antrag auf Überprüfung  - AÜ
* Revision                - R
* Sonstige                - S
* Geschäftsordnung        - GO
* Wahl                    - W

§ 7 Seitenkürzel<br>
(1) Es ist das Seitenkürzel der Seite anzugeben, auf der das Formular erstellt wird.

(2) Nachfolgend sind die Seitenkürzel der einzelnen Seiten aufgeführt:
* Vorgangsseite    - V
* Verhandlungssaal - VS
* Beschlüsse       - B
* Auskunft         - A
* Beratungszimmer  - BZ

III. Teil - Bearbeitungsschritte<br>
§ 8 Vorgangsnummerannex<br>
(1) Ab dem ersten Bearbeitungsschritt, d.h. wenn die Vorgangsnummer auf eine 2 oder größer endet, ist der Vorgangsnummer die Vorgangsnummerannex anzuhängen. Vorgangsnummer und Vorgangsnummerannex sind durch einen Schrägstrich voneinander zu trennen.

(2) Die Vorgangsnummerannex besteht aus dem Kürzel des Bearbeiters, dem Vorgangskürzel und der Datumsangabe im Basisformat in der vollständigen Darstellung des Formats [http://de.wikipedia.org/wiki/Datumsformat#ISO_8601_und_EN_28601 ISO 8601:2004] (MMTT). Die Angaben sind mit einem Bindestrich voneinander zu trennen.

§ 9 Vorgangskürzel<br>
Nachfolgend sind die Vorgangskürzel der einzelnen Vorgänge aufgeführt:
* Antrag           - A
* Anmerkung        - Anm
* Mitteilung       - Mi
* Anfrage          - Anf
* Feststellung     - Fst
* Gutachten        - GA
* Beschluß         - B
* Genehmigung      - G
* Ablehnung        - Abl
* Ordnungsmaßnahme - OM
* Rechtsbehelf     - RB

§ 10 Organ<br>
Sollte ein Organ einen Vorgang vornehmen, welcher nach § 8 I dieser Verordnung einer Vorgangsnummerannex bedarf oder nimmt ein Kamel im Namen eines Organs einen solchen Vorgang vor, so ist dem Kürzel bzw. den Initialien des Bearbeiters nach § 8 II das Kürzel oder die Initialien des Organs voranzustellen. Die Angaben sind mit einem Bindestrich voneinander zu trennen.

IV. Teil - Interne Vorgänge<br>
§ 11 Interne Vorgänge<br>
(1) Interne Vorgänge der Superrevisionsinstanz werden mit einem I eingeleitet.

(2) Darauf folgt die Angabe des Verfahrenskürzels gem. § 5, des Vorgangskürzels gem. § 7, einer Nummer ohne führende Nullen, der Datumsangabe gem. § 4, dem Seitenkürzel gem. § 7 und dem Kürzel des Bearbeiters. Die Nummer ist innerhalb des selben Verfahrenskürzels mit gleichbleibender Nummerierung fortlaufend zu führen. Die Angaben sind voneinander mit einem Bindestrich zu trennen.

(3) Die Angaben des Absatzes 1 und des Absatzes 2 sind mit einem Schrägstrich voneinander zu trennen.
  
V. Teil - Verwaltung<br>
§ 12 Bearbeitungskürzel<br>
Das von einem Kamel oder Organ einmalig verwendeten Kürzel werden in einer Liste geführt. Abweichende Kürzel sind nicht zulässig. Ein Antrag auf Änderung des Kürzels ist nur bei wichtigem Grund möglich.|Eine Kennzeichnungsordnung ist für die Umsetzung des Antrages I/GO3-A-1-0202 erforderlich.|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 15:04, 2. Feb 2007 (CET)|Anmerkung}}

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Bemerkung|I/GO3-Anm-3-0202|I/GO3-A-2-0202|<big>Nur für den internen Dienstgebrauch!</big><br><br>Werte Superrevisorenkollegen,<br>zur Überprüfung der Korrektheit der beantragten Regelung der Kennzeichnungsordnung und als Arbeitshilfe für die Praxis sind nachfolgend Beispiele für Vorgangsnummern aufgeführt:

'''Verfahrensanträge:'''<br>''Verfahrensnummer/Seitenkürzel/Nr.''

1. Antrag auf Entscheidung  : '''DoN-AE1-0202/V/1'''<br>
2. Antrag auf Entscheidung  : '''DoN-AE2-0202/V/1'''<br>
1. Antrag auf Überprüfung   : '''DoN-AÜ1-0202/V/1'''<br>
1. Feststellung der Revision: '''SuRI-R1-0202/V/1'''<br>

Verfahrensnummer: ''Kürzel-Verfahrenskürzel-Datum(MMTT)''

'''weitere Bearbeitungsschritte:'''<br>''Verfahrensnummer/Seitenkürzel/Nr.'''/Vorgangsnummerannex'''''

1. Bearbeitungsschritt auf Vorgangsseite  : '''DoN-AE1-0202/V/2/SuRI-DoN-Anm-0203'''<br>
2. Bearbeitungsschritt im Verhandlungssaal: '''DoN-AE1-0202/VS/3/SuRI-DoN-A-0204'''<br>

Vorgangsnummerannex: ''<nowiki>[</nowiki>Organkürzel-]Bearbeiterkürzel-Vorgangskürzel-Datum(MMTT)''

'''Interne Vorgänge:'''<br>''I/Verfahrenskürzel-Vorgangskürzel-Nr.-Datum(MMTT)-Bearbeiterkürzel''

'''I/GO3-A-1-0202-DoN'''<br>'''I/GO3-Anm-2-0202-DoN'''<br>'''I/GO4-A-1-0202-DoN'''|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 15:04, 2. Feb 2007 (CET)|siehe auch}}


{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Bemerkung|I/GO3-Anm-5-0203|I/GO3-Anm-4-0202|Werter Revisorkollege,<br>es freut mich, dass die KO gefallen findet. Ich hoffe ich habe auch keine Fehler eingebaut. Am Ende war dann doch alles etwas verschwommen.<br>Die Idee mit der Nutzung der Organkürzelliste des Aufsichtsrates ist nicht schlecht. Man müsste natürlich zuerst mit diesem in Verhandlungen treten. Falls es vom Aufsichtsrat eine grundsätzlich positive Aussicht gibt, würde ich Vorschlagen für diesen Zweck einen Unterhändler zu wählen.<br>Da die Liste beim Aufsichtsrat mit drei Zeichen geführt wird, müssten wir allerdings auf das S'''u'''RI verzichten.<br>Die Zulassungsnummer würde ich für die Kürzel nicht unbedingt nehmen. Die Registrierung bei der Abkürzungsaufsicht könnte aber gut funktionieren. Auch hier müsste man Gespräche mit der Aufsicht führen.|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 18:38, 3. Feb 2007 (CET)|-}}

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Bemerkung|I/GO3-Anm-6-0218|I/GO3-Anm-5-0203|Werte Revisorenkollegen,<br>sowohl der Aufsichtsrat, als auch die Abkürzungsaufsicht stehen einer - wie angedachten - Kooperation positiv gegenüber. Unter Umständen wäre es sogar möglich, dass die Organkürzelliste des Aufsichtsrats auch mit mehr als drei Buchstaben geführt werden könnte. Ich bitte daher um Abstimmung, ob jeweils Kooperationsabkommen ausgehandelt werden sollen.|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 16:22, 18. Feb 2007 (CET)|-}}

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Abstimmung|Sollen mit dem Aufsichtsrat und der Abkürzungsaufsicht Kooperationsabkommen entsprechend der vorangegangenen Diskussion ausgehandelt werden?|Superrevisionsinstanz|[[Bild:jaja.gif|30px]]|Ja. Das Verhandlungsergebnis sollte dann nochmal von allen Superrevisoren ratifiziert werden. [[Kamel:Mambres|Mambres]] 21:18, 18. Feb 2007 (CET)|[[Bild:jaja.gif|30px]]|Dafür! Klar, eine Ratifizierung ist natürlich erforderlich. [[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 12:41, 23. Feb 2007 (CET)}}

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Bemerkung|I/GO3-Anm-7-0223|I/GO3-A-2-0202|Werte Revisorenkollegen,<br>§ 7 II SuRIKO sollte noch folgende Seite angefügt werden:
* Sonstige - S<br>
für Seiten ausserhalb der Superrevisionsinstanz.|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 12:41, 23. Feb 2007 (CET)|-}}

== Mitteilung gem. § 3 SuRIGO ==

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Mitteilung|I/S2-Mi-1-0223|§ 3 SuRIGO|Werte Revisorenkollegen!<br>Gem. § 3 S. 3 SuRIGO teilt der Unterzeichner mit, dass er ab sofort bis 25. Februar 2007 23.59 Uhr den Spielleiter vertritt. Aufgrund § 3 S. 1 SuRIGO ruht in dieser Zeit die Mitgliedschaft in der Superrevisionsinstanz.|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 15:18, 23. Feb 2007 (CET)|[[Projekt:Bürokratenspiel/3._Runde/Organe/Spielleiter/Vorgänge#Nr._14_vom_23._Februar_2007:_Vertretung_des_Spielleiters|Verfügung 23-Feb-07-Mthk-Vrfg-14]]}}

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Feststellung|I/S2-Mi-1-0223-F|Superrevisor Mambres|Der zitierte § 3 SuRIGO verlangt für den oben aufgeführten Fall eine ''Amtsniederlegung''. Die Stelle des Präsidenten der Superrevisionsinstanz ist daher nach § 9 f SR  neu zu besetzen.|[[Kamel:Mambres|Mambres]] 23:56, 23. Feb 2007 (CET)|[[Projekt:Bürokratenspiel/3. Runde/Organe/Superrevisionsinstanz/Geschäftsordnung#§ 3 Inkompatibilität|§ 3 SuRIGO]]}}

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Feststellung|I/S2-Mi-1-0223-F2|Superrevisionsinstanz|Liebe Kollegen,<br>
nach dem Votum des Spielleiters ist die mit der Amtsniederlegung von Doppelnull freigewordene Stelle nach internen Verfahren der Superrevisionsinstanz neu zu besetzen. Dies bedeutet, dass wir das bislang als Nachrückkandidat gekennzeichnete Kamel [[Kamel:micro|micro]] in unseren Reihen begrüßen dürfen. Ein Vorsitzender bzw. Präsident ist nach den Regeln der SuRIGO neu zu wählen.|[[Kamel:Mambres|Mambres]] 19:47, 25. Feb 2007 (CET)}}

== Neuwahl des Vorsitzenden ==

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Abstimmung|Wahl von [[Kamel:Sushifresse|Sushifresse]] zum Vorsitzenden der Superrevisionsinstanz|Superrevisionsinstanz|[[Bild:jaja.gif|30px]]|Dafür. [[Kamel:Mambres|Mambres]] 19:52, 25. Feb 2007 (CET)|[[Bild:jaja.gif|30px]]|Dafür i. A. des Aufsichtsrates. [[Kamel:Mambres|Mambres]] 19:52, 25. Feb 2007 (CET)|[[Bild:jaja.gif|30px]]|Im Auftrag des ZdPR dafür [[Kamel:Sushifresse|Sushifresse]] 18:26, 27. Feb 2007 (CET)|ergebnis=Unabhängig von der eventuellen Stimmabgabe durch den 4. Revisor hat Sushifresse eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht und ist damit gemäß § 6 Abs. 2 SuRIGO zum Präsidenten gewählt.|unterschrift=[[Kamel:Mambres|Mambres]] 22:07, 27. Feb 2007 (CET)}}

=Arbeitshilfen=

== Antragsprüfung ==

{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Bemerkung|I/S1-Anm-1-0205-DoN|Verfahren allgemein|Werte Revisorenkollegen,<br> ich habe ein Prüfungsschema zur Orientierung zusammengestellt. Punkte die klar gegeben sind, brauchen aber evtl. gar nicht aufgeführt werden (das Gutachten zu R2 könnte demnach auch etwas kürzer sein). Die Zulässigkeitsprüfung von AE /AÜ erfolgt mE bereits auf der Vorgangsseite und braucht dann im Verhandlungssaal nicht noch einmal vorgenommen werden.


Dem Antrag ... ist stattzugeben, wenn die Revision über den angegebenen Vorgang sowie der Antrag selbst zulässig und begründet sind.<br>I. Die Zulässigkeit richtet sich nach der formellen Rechtmäßigkeit des Antrags auf Entscheidung / auf Überprüfung / der Feststellung der Revision sowie des Antrags auf die Ordnungsmaßnahme.
:1. Der Antrag auf Entscheidung / auf Überprüfung / die Feststellung der Revision müsste regelgerecht erfolgt sein.
::a) Zuständigkeit der Superrevisionsinstanz
:::* Ein Verhalten des Spielleiters wird beanstandet
::b) Antragsbefugnis, § 9 SuRIGO / Feststellungsbefugnis, § 7 I SuRIGO (je nach Antrag)
::c) Form des § 8 I-III SuRIGO (analog)
::d) Frist des § 10 SuRIGO (u. U. analog ?)
::<nowiki>[</nowiki>e) Annahme zur Entscheidung (nur bei Antrag auf Entscheidung / auf Überprüfung)]
::f) Ergebnis
:2. Der Antrag auf Ordnungsmaßnahme müsste zulässig sein.
::a) Ordnungsmaßnahme nach § 8.3 (c) Spielregeln
::b) Form des § 8 I-III SuRIGO
::c) Ordnungsmaßnahme nicht offensichtlich unbegründet
::d) Ergebnis
II. Die Revision sowie der Antrag auf die Ordnungsmaßnahme sind begründet, wenn ein fragwürdiges oder regelwidriges Verhalten des Spielleiters vorliegt und die beantragte Ordnungsmaßnahme angemessen ist.
:1. fragwürdiges Verhalten des Spielleiters
:2. Verhalten des Spielleiters nicht mit den Regeln des Bürokratenspiels vereinbar
:3. Ordnungsmaßnahme ist dem Verhalten und der Regelübertretung angemessen
:4. Milderungsgründe
:5. Ergebnis
III. Ergebnis
|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 13:31, 5. Feb 2007 (CET)|-}}
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 '''I/GO3-A-1-0202-DoN'''<br>'''I/GO3-Anm-2-0202-DoN'''<br>'''I/GO4-A-1-0202-DoN'''|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 15:04, 2. Feb 2007 (CET)|siehe auch}}
-{{Bürokratenspiel/Vorlagen/Bemerkung|I/GO3-Anm-4-0202|obenstehende Anträge|EE,<br>
-der Vorschlag für die Kennzeichnungsordnung ist klasse!<br>
-Man könnte noch überlegen, ob man für die Organkürzel die Organkürzel des Aufsichtsrates verwendet (vgl. AOA Anlage 1). Dann müssen wir hier nicht noch eine Liste pflegen, und die Organe hätten noch etwas mehr Anlass, sich endlich mal um ihre Zulassung nach § 2c AOA zu bemühen.<br>
-Ergänzend könnte man auch für die Kamelkürzel die Zulassungsnummer des Aufsichtsrates nehmen, muss man aber nicht (Vorteil: auch hier keine eigene Liste zu pflegen, nur nach §3b zugelassene Kamele tauchen in der Liste auf).<br>
-Alternativ könnte man die Kamele dazu verdonnern, ihre Kamelkürzel bei der Abkürzungsaufsicht registrieren zu lassen.|[[Kamel:Mambres|Mambres]] 22:42, 2. Feb 2007 (CET)|AOA (sorry keine direkten Links, tippe vom Laptop von unterwegs)}}
 {{Bürokratenspiel/Vorlagen/Bemerkung|I/GO3-Anm-5-0203|I/GO3-Anm-4-0202|Werter Revisorkollege,<br>es freut mich, dass die KO gefallen findet. Ich hoffe ich habe auch keine Fehler eingebaut. Am Ende war dann doch alles etwas verschwommen.<br>Die Idee mit der Nutzung der Organkürzelliste des Aufsichtsrates ist nicht schlecht. Man müsste natürlich zuerst mit diesem in Verhandlungen treten. Falls es vom Aufsichtsrat eine grundsätzlich positive Aussicht gibt, würde ich Vorschlagen für diesen Zweck einen Unterhändler zu wählen.<br>Da die Liste beim Aufsichtsrat mit drei Zeichen geführt wird, müssten wir allerdings auf das S'''u'''RI verzichten.<br>Die Zulassungsnummer würde ich für die Kürzel nicht unbedingt nehmen. Die Registrierung bei der Abkürzungsaufsicht könnte aber gut funktionieren. Auch hier müsste man Gespräche mit der Aufsicht führen.|[[Kamel:Doppelnull|Doppelnull]] 18:38, 3. Feb 2007 (CET)|-}}