Forum:Impressum (Frage von Gott)

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Folgendes hat mir JeLuF in meiner Kamelbox hinterlassen. Möge sich die Herde dazu evtl. auch äußern ... --Nachteule 00:52, 18. Jul. 2008 (CEST)

Impressum

Hallo,

im Impressum steht über Deinem Namen der Satz "Diese Personen sind weder Anbieter noch Betreiber der Kamelopedia." Nun, wer ist denn jetzt, da Ihr Fire rausgeworfen hat, Anbieter und Betreiber? -- JeLuF 09:20, 17. Jul. 2008 (CEST) PS: Schon mal echte Mail vom LKA bekommen? Ich schon...

Das Thema hatte ich im Dezember im Forum angesprochen (1).

Da der hier angebotene "Telemedien-Dienst" nicht im geringsten geschäftsmässigen Charakter hat, braucht diese Seite nach § 5 TMG imho überhaupt kein Impressum.

Für den inhaltlichen Teil (der ja von allen hier beteiligten Kamelen und IPs stammt, und keinen redaktionellen Prozess im eigentlichen Sinne durchläuft) scheint sich dann noch § 55 Abs.1 RfStV relevant zu fühlen, und fordert Name(m) und Anschrift(en) des/der "Anbieter(s)".

Und inhaltlich sehe ich hier einfach keinen einzelnen Betreiber/ Anbieter. Nichtmal eine überschaubare Gruppe von Anbietern und Betreibern.

hier könnte ich auf Wunsch eine Abhandlung zu meiner Sicht der Dinge niederschreiben, habe dazu aber jetzt keine Lust

Hat Dein PS irgendwas mit der Kamelopedia zu tun. Wenn ja, was? Und falls nicht, warum dann das PS? --Nachteule 00:52, 18. Jul. 2008 (CEST)

Sind wir jetzt dran wegen Verherrlichung von Cannabis oder gar wegen Faschismus als Geschichtsfälschung? Oder ist es weniger ernst? Das macht ja richtig neugierig. Oder haben wir Schläfer unter uns? Oder haben wir gar Terrortouristen versteckt? Vermutlich ist Schräuble auf uns aufmerksam geworden und hat den Staatsschutz auf die Kamelherde losgelassen, weil er eine Konterrevolution wittert, eine neue Machtergreifung wittert! WiKa 01:01, 18. Jul. 2008 (CEST)

@JeLuF: Echt du hast Post vom LKA gekrigt, cool, musst du aber bedeutend sein... :@Whoever: Aber zu was genau sollen wir uns eigentlich äussern?? Sollen wir jetzt alle subversieven Aktivitäten unterlassen, keine Briefe mehr an den Weihnachtsmann oder so? Oder sollen wir uns dazu bekennen, dass wir hier was illegales Planen? Kameloid 01:40, 18. Jul. 2008 (CEST)

Ich weiss ja nicht ob das immer noch irgendwie gilt:

Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.

Ergo, wenn jemand nach einem Impressum schreit, hat er herausgefunden, dass hier jemand Kohle kassiert und jetzt frage ich mal, wer? Ne ist nicht mein Ernst... Aber damit sind wir doch raus, oder? Kameloid 01:54, 18. Jul. 2008 (CEST)

Ups das geht ja noch weiter:

Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: 1. Namen und Anschrift sowie 2. bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.

Welchem, ausser dem persönlichen und familiären, Zweck dient denn die Kamelo? Doch was Subversives, ich wusste es... Kameloid 02:02, 18. Jul. 2008 (CEST)

Stimmt, ich bin ja blöd. Wir sind ja eine Familie ... zack, so einfach ist das :) --Nachteule 02:38, 18. Jul. 2008 (CEST)

Es gab eine Vereinbarung mit Fire, dass er den Anbieter macht. Als Ihr Fire rausgeworfen habt, habe ich dem zugestimmt, wenn jemand anders Fires Rolle im Impressum übernimmt. Das ist nicht passiert. Ich habe immer klar gesagt, dass ich nicht als Anbieter auftreten werde. Bei obiger Diskussion solltet Ihr übrigens beachten, dass geschäftsmässig nicht das selbe ist wie gewerblich. -- JeLuF 23:05, 21. Jul. 2008 (CEST)

Nachgehakt … ist dass jetzt das einzige echte Problem oder gibt es da noch was ernsthafteres? Was soll denn genau im Impressum passieren? Ich hab es noch nicht so ganz verstanden. WiKa 23:15, 21. Jul. 2008 (CEST)

Ich hab mal was gegooglet, da (keine Ahnung, wie zuverlässig die Quelle ist) steht drin:

Man spricht von geschäftsmäßige Teledienste, wenn ein wirtschaftliches Interesse vorliegt. Ein wirtschaftliches Interesse liegt dann vor, wenn Waren oder Dienstleistungen über eine Webseite angeboten werden. Des weiteren liegt ein geschäftsmäßiger Teledienst allein durch die Präsentation eines Unternehmens über die Internetseite vor. Hier wird nämlich Werbung für das eigenen Unternehmen geschaltet. Auch liegt ein wirtschaftliches Interesse vor, wenn mit Bannerwerbung Geld verdient wird. Also schnell die Colaflaschen einsammeln und gut ises, oder? Kameloid 23:37, 21. Jul. 2008 (CEST)

Danach siehts dann aber schitter aus... Kameloid 23:46, 21. Jul. 2008 (CEST)

Jetzt wissen wir aber immer noch nicht, was in dem Mail vom LKA stand... Kameloid 04:14, 2. Aug. 2008 (CEST)

Ich glaub kaum, dass die LKA-Mail sich auf Kamelopedia bezog. Auf JeLuFs Server liegen vermutlich noch weitere Webseiten... ;-) --Wutz:Kamelofant (✉✍) 10:37, 8. Aug. 2008 (CEST)

Also ich find das nicht, wo die Passage "Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen," steht. Im Telemediengesetz jedenfalls nicht. Dort ist nur in §5 die Rede vom Impressum (und §6, falls man über das Internet Waren vertickt).

Der casus cnaccus ist die Frage: Ist Kamelopedia nun geschäftsmäßig oder nicht? Und da scheint die Rechtsprechung uneinheitlich zu sein.

• Nach dieser Seite wäre Kamelopedia möglicherweise "geschäftsmäßig" -- falls sie "nachhaltig" ist. Hää? Was, bitte, soll "nachhaltig" bedeuten?
  • Klingt für mich nach: "man hat eine Webseite, mit der man auf seine Geschäfte hinweist, egal ob wir diese Geschäfte nun mit Gewinnerzielungsabsicht oder ohne Gewinnerzielungsabsicht (z.B. Rotes Kreuz) getaetigt werden". Aber vielleicht irre ich mich auch.
  • Falls das hier mit "nachhaltig" gemeint sein sollte (...würd ich mal fast annehmen...), dann wäre Kamelopedia definitiv nicht "nachhaltig", somit auch nicht geschäftsmäßig, und somit von der Impressumspflicht befreit.
• Nach der Erläuterungen zum Teledienstegesetz auf Seite 17 kommt es mir so vor, als ob da Kamelopedia nicht drunter fiele.

Mit anderen Worten: Sobald wir Werbebanner einblenden oder (Achtung, böse Falle!) die Druckversion der Kamelopedia herausgeben und dafuer Geld verlangen (auch wenn es nur zum Selbstkostenpreis waere), dann handeln wir ziemlich sicher geschäftsmäßig. Es ist die Frage, ob "Bereitstellung einer Plattform mit absichtlich völlig nutzlosen und sinnfreien Inhalten, ohne dass irgendwelches Geld fliesst, und ohne irgendwelche dieser Plattform nachgelagerte oder sonstwie von ihr abhängige Geschäfte" nun als geschäftsmäßig gelten muss oder nicht. Ich wuerd mich da ja auf Teules Standpunkt stellen und sagen: nein, das ist nicht geschaeftsmaessig. --Wutz:Kamelofant (✉✍) 10:37, 8. Aug. 2008 (CEST) 01:30, 9. Aug. 2008 (CEST)