Projekt:Bürokratenspiel/aktuelle Runde/Gremien/Aufsichtsrat/Anträge
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Hinweis: Antragsformulare und weitere Vordrucke sind auf der Formblattstelle erhältlich. Vor Betreten anklopfen!
Um seinen Service noch bürgernäher zu gestalten, hat der Aufsichtsrat am 25. Juli 2006 eine Rechtsantragstelle eingerichtet, auf der freundliche und umfassend geschulte Mitarbeiter Sie bei allen Anliegen an den Aufsichtsrat eingehend beraten, Ihre Anträge und Anregungen persönlich entgegen nehmen und Ihnen beim Ausfüllen der – natürlich komplett vorrätig gehaltenen – Formulare mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Unsere Rechtsantragstelle finden Sie in D-94252 Bayerisch Eisenstein, Auf dem Großen Arber 1. Bitte beachten Sie:
- Parkmöglichkeiten stehen nur am Fuß des Berges zur Verfügung, sind aber leicht zu finden: Die Straße endet dort.
- Auch bei Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln sollten Sie für den Fußweg zur Rechtsantragstelle (im folgenden: „Besteigung“) etwa fünf bis sechs Stunden einplanen.
- Die Besteigung führt durch natürliche Gebirgslandschaft. Eine Karte mit Wegbeschreibung, anhand derer sich die wichtigsten Gefahren weitgehend vermeiden lassen, ist beim Aufsichtsrat auf dem Postweg gegen eine geringe Schutzgebühr von 15,– Euro (Vorkasse) erhältlich.
- Es gelten die üblichen Öffnungszeiten des Aufsichtsrats.
Nr. 1 vom 16. Juli 2006: Aenderung der Geschäftsordnung des Aufsichtsrats
Adressat: Aufsichtsrat
Antragsgegenstand:
Aenderung der Geschäftsordnung des Aufsichtsrats
Der Aufsichtsrat möge folgende Aenderung der Geschaeftsordnung beschließen:
- „Artikel A.1. Vorsitzender des Aufsichtsrats
- (1) Vorsitzender und Inhaber des ersten Sitzes des Aufsichtsrats im Sinne der Regeln ist das Mitglied des Aufsichtsrats mit dem höchsten Dienstalter.
- (2) Der Vorsitzende kann zeitweise oder permanent den Vorsitz nach eigenem Ermessen an ein anderes Mitglied des Aufsichtsrates delegieren.
Begründung:
Im Zuge einer Vereinfachung der Amtsgeschaefte sollte der Vorsitzende den Vorsitz delegieren koennen um einer Handlungsunfaehigkeit durch laengere Abwesenheit vorzubeugen. Weiterhin soll eine Eigendynamik innerhalb des Aufsichtsrates ermoeglicht werden, um so neue Ideen und Zielsetzungen zu foerdern.
Anlagen: Bürokratenspiel/aktuelle Runde/Gremien/Aufsichtsrat/Geschäftsordnung in der Fassung von 16:42, 16. Jul 2006
--Kindchen Atreju 19:00, 16. Jul 2006 (CEST)
-- Wolfgang 19:24, 16. Jul 2006 (CEST) (Ich schlage für zeitweise Delegationen die Formulierung „Nummer Zwo, Sie haben die Brücke!“ vor. Es ist davon auszugehen, dass § 11 Buchst. a der Regeln auch auf den stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats Anwendung findet, wobei diesbezügliche Ahndungen wohl von der vorherigen Herstellung ausreichender Publizität abhängig gemacht werden sollten.)
Angenommen. Beschluss zustande gekommen am 16. Juli 2006. -- Wolfgang 19:24, 16. Jul 2006 (CEST)
Nr. 2 vom 16. Juli 2006
- Ohne Angabe von Gründen stelle ich den Antrag, daß diese Seite im Font "Webdings" betrachtet werden muß. C 80.133 PO 19.204 21:13, 16. Jul 2006 (CEST)
Dieser Vorgang wird aufgrund von Formfehlern zurückgewiesen.
Begründung: Der Antrag wurde nicht unter Verwendung des von Art. B Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Aufsichtsrats vorgeschriebenen Formulars gestellt.
Ausführendes Organ: Der Aufsichtsrat
Unterschrift des Ausführenden, Datum: Mitglied des Aufsichtsrats Wolfgang 21:42, 16. Jul 2006 (CEST)
Bemerkungen: Diese Entscheidung wird gemäß Art. C.2 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung erst wirksam, wenn ihr nicht binnen einer Frist von 75 Minuten von einem anderen Mitglied des Aufsichtsrats widersprochen wird.
Rechtsmittelbelehrung: Sollte diese Entscheidung geltende Regeln verletzen, so kann je nach Fall gemäß § 6 Buchst. a bzw. § 6 Buchst. b der Regeln verfahren werden, sofern nicht mittlerweile die entsprechende Regel geändert wurde.
- Einspruch gegen die Ablehnung unter Berufung auf §6 Buchstabe b: Eine Ablehung allein wegen eines Formfehlers verstößt gegen das Grundgesetz (Artikel 1 a - irgendwas mit "Würde" und "unantastbar"). Der Ablehner ist bei Ablehnung verpflichtet, auf den korrekten Rechtsweg hinzuweisen. C 80.133 PO 19.204 22:50, 16. Jul 2006 (CEST)
Dieser Vorgang wird aufgrund von Formfehlern zurückgewiesen.
Begründung: Der Einspruch wurde eingelegt, bevor die Entscheidung, gegen die er sich richtet, wirksam geworden ist. Nachdem die Entscheidung zwischenzeitlich wirksam geworden ist, stellt sich die Frage, ob der Einspruch nachträglich zulässig geworden sein kann. Diese kann jedoch im Ergebnis offen bleiben, da der Einspruch jedenfalls nicht der statthafte Rechtsbehelf gegen die ablehnende Entscheidung des Aufsichtsrats und bereits aus diesem Grund unzulässig ist. In den Regeln ist allein der Antrag auf Regelauslegung durch den Spielleiter gemäß § 6 Buchst. a der Regeln als Rechtsbehelf vorgesehen, über den der Antragsteller in der gehörigen Form belehrt wurde.
Ausführendes Organ: Der Aufsichtsrat
Unterschrift des Ausführenden, Datum: Mitglied des Aufsichtsrats Wolfgang 23:09, 16. Jul 2006 (CEST)
Bemerkungen: Diese Entscheidung wird gemäß Art. C.2 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung erst wirksam, wenn ihr nicht binnen einer Frist von 75 Minuten von einem anderen Mitglied des Aufsichtsrats widersprochen wird.
Rechtsmittelbelehrung: Sollte diese Entscheidung geltende Regeln verletzen, so kann je nach Fall gemäß § 6 Buchst. a bzw. § 6 Buchst. b der Regeln verfahren werden, sofern nicht mittlerweile die entsprechende Regel geändert wurde.
- Einspruch: der Antragsteller wurde nicht in der gehörigen Form belehrt. Die Beweislast hierfür liegt auf Seiten des Antragsgegners und muß beigeführt werden. C 80.133 PO 19.204 23:14, 16. Jul 2006 (CEST)
Dieser Vorgang wird mit sofortiger Wirkung abgelehnt.
Begründung: Es kann offen bleiben, ob der (weitere) Einspruch von 23:14, 16. Jul 2006 (CEST) zulässig ist. Er war jedenfalls in der Sache abzuweisen. Nach Art. B Abs. 5 der Geschäftsordnung ist eine Anfechtung oder Revision von Entscheidungen des Aufsichtsrats nur im Rahmen der jeweils geltenden Spielregeln möglich und ansonsten ausgeschlossen. Da sowohl die ablehnende Entscheidung von 21:42 als auch die von 23:09, 16. Jul 2006 (CEST) den Spielregeln entspricht, wie in den jeweiligen Entscheidungen jeweils begründet, kann der „Einspruch“ keinen Erfolg haben.
Gemäß Art. B Abs. 5 Satz 3 der Geschäftsordnung bleibt das Recht auf einen Neuantrag unberührt. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der Formfehler, der zur Ablehnung des ursprünglichen Sachantrags geführt hat, durch Verwendung des unter Bürokratenspiel/Vorlagen#Anträge und Anmerkungen erhältlichen Antragsformulars ausgeräumt wäre.
Ausführendes Organ: Der Aufsichtsrat
Unterschrift des Ausführenden, Datum: Mitglied des Aufsichtsrats Wolfgang 18:48, 17. Jul 2006 (CEST)
Bemerkungen: Diese Entscheidung wird gemäß Art. C.2 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung erst wirksam, wenn ihr nicht binnen einer Frist von 75 Minuten von einem anderen Mitglied des Aufsichtsrats widersprochen wird.
Rechtsmittelbelehrung: Sollte diese Entscheidung geltende Regeln verletzen, so kann je nach Fall gemäß § 6 Buchst. a bzw. § 6 Buchst. b der Regeln verfahren werden, sofern nicht mittlerweile die entsprechende Regel geändert wurde. Gemäß Art. B Abs. 5 Satz 3 der Geschäftsordnung des Aufsichtsrats bleibt daneben das Recht auf einen Neuantrag unberührt.
Nr. 3 vom 17. Juli 2006
Zur Erledigung!
Vorgangsnummer/Zeichen:
AufSR-20060717-Atreju-VG01/01
Diese Anweisung ergeht an: Wolfgang (Mitglied des Aufsichtsrates)
Hiermit wird folgendes angewiesen:
Hiermit wird der Vorsitz des Aufsichtsrat an Wolfgang (Mitglied des Aufsichtsrates) bis zum 19. Juli 2006, 22:00:00 Uhr delegiert.
Weitere Bemerkungen: Nummer Eins, Sie haben die Bruecke. Ich bin in dringenden Faellen im Bereitschaftsraum zu finden.
Unterschrift des ausstellenden Kamels, Datum: --Kindchen Atreju 21:24, 17. Jul 2006 (CEST)
Rechtsbehelfsbelehrung: Sollte diese Entscheidung geltende Regeln verletzen, so kann je nach Fall gemäß §14 Absatz (a) bzw. §14 Absatz (b) verfahren werden, sofern nicht mittlerweile die entsprechende Regel geändert wurde.
Vorgangsnummer/Zeichen: AufSR-20060717-Atreju-VG01/01
Hiermit wird folgendes verfügt:
Auf Anweisung des Vorsitzenden des Aufsichtsrats vom 17. Juli 2006, 21:24 Uhr, wird der Vorsitz des Aufsichtsrats bis zum 19. Juli 2006, 22:00:00 Uhr, von dem Mitglied des Aufsichtsrats Wolfgang übernommen.
Diese Verfügung erfolgt durch den stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats gemäß Artikel A.1 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Aufsichtsrats
.
Unterschrift des ausstellenden Kamels, Datum: Amtierender Vorsitzender des Aufsichtsrats Wolfgang 22:07, 17. Jul 2006 (CEST)
Bemerkungen: Nach hiesiger Auffassung hat § 11 Buchst. a der Regeln auch im Rahmen von Artikel A.1 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Aufsichtsrats Anwendung zu finden.
Rechtsbehelfsbelehrung: Sollte diese Entscheidung geltende Regeln verletzen, so kann je nach Fall gemäß §14 Absatz (a) bzw. §14 Absatz (b) verfahren werden, sofern nicht mittlerweile die entsprechende Regel geändert wurde.
Nr. 4 vom 24. Juli 2006
Adressat: Aufsichtsrat
Antragsgegenstand:
Genehmigung zur Antragsstellung
Begründung:
unter Berufung auf §2, Absatz a und b, wird um Erteilung einer Genehmigung zur Antragsstellung gebeten
Anlagen: dieser Antrag wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig
Diesem Antrag wird mit sofortiger Wirkung ausdrücklich und uneingeschränkt stattgegeben.
Ausführendes Organ: Wolfgang, Mitglied des Aufsichtsrats
Unterschrift des Ausführenden, Datum: Wolfgang 20:01, 24. Jul 2006 (CEST)
Bemerkungen: Erwischt! Damit hast Du nicht gerechnet!
Rechtsmittelbelehrung: Sollte diese Entscheidung geltende Regeln verletzen, so kann je nach Fall gemäß §14 Absatz (a) bzw. §14 Absatz (b) verfahren werden, sofern nicht mittlerweile die entsprechende Regel geändert wurde.
Nr. 5 vom 25. Juli 2006
Adressat: An den Aufsichtsrat
Antragsgegenstand:
Hiermit stelle ich den Antrag auf Genehmigung zur Antragsstellung
Begründung:
Gem. §2 Absatz a der Regeln(aktuelle Runde)
Anlagen: keine
Diesem Antrag wird mit sofortiger Wirkung ausdrücklich und uneingeschränkt stattgegeben.
Ausführendes Organ: Atreju, Vorsitzender des Aufsichtsrats
Unterschrift des Ausführenden, Datum: --Kindchen Atreju 07:38, 25. Jul 2006 (CEST)
Bemerkungen: Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie das Regelwerk oder fragen Sie den Spielleiter oder Zentralrat der Paragraphenreiter.
Rechtsmittelbelehrung: Sollte diese Entscheidung geltende Regeln verletzen, so kann je nach Fall gemäß §14 Absatz (a) bzw. §14 Absatz (b) verfahren werden, sofern nicht mittlerweile die entsprechende Regel geändert wurde.
Nr. 6 vom 28. Juli 2006
Adressat: An den Aufsichtsrat
Antragsgegenstand:
Antrag auf Erklärung der vorübergehenden Ungültigkeit der Geschäftsordnung des Aufsichtsrats
Begründung:
Ich beantrage die Geschäftsordnung des Aufsichtsrates vorübergehend als ungültig zu erklären. Grund hierfür ist die Tatsache, dass im Text der besagten Geschäftsordnung ein "d" fehlt und dies hierdurch einen ziemlich sinnlosen Satz ergibt. In anbetracht dessen halte ich es für erforderlich die Geschäftsordnung im ganzen für ungültig zu erklären bis der Fehler gefunden und berichtigt wurde.
Hochachtungsvoll
Anlagen: keine
IN BEARBEITUNG
Hinweis: Dieser Vorgang ist zur Zeit in Bearbeitung.
Zuständiger Sachbearbeiter: Aufsichtsrat
Die voraussichtliche maximale Bearbeitungszeit ist noch nicht absehbar
.
Bemerkungen: Der Antragsteller wird darauf hingewiesen, dass der Aufsichtsrat derzeit die Zurückweisung seines Antrags aus folgendem Grund in Erwägung zieht: Mit der letzten Änderung der Geschäftsordnung wurde dieser ein überschüssiges „d“ hinzugefügt, womit das Fehlen eines „d“ an anderer Stelle kompensiert wird.
Datum, Unterschrift: Vorsitzender des Aufsichtsrats Wolfgang 21:04, 28. Jul 2006 (CEST)
Hinweise: Eventuelle Anfragen, Anmerkungen oder Einwände bzgl. dieses Vorganges, insbesondere Fragen zum Fortschritt seiner Bearbeitung, sind direkt an den zuständigen Sachbearbeiter unter Verwendung der entsprechenden Formblätter zu richten.
Sofern nicht anders angegeben, ist eine oben genannte Bearbeitungsdauer bzw. -frist nicht verbindlich.
Zur gefälligen
Beachtung
Vorgangsnummer/Zeichen: 7-29-06-Doppelnull-V0001
Bezugnahme auf Zeichen/Vorgang: Bemerkung des Bearbeitungshinweises
Hiermit wird folgendes angemerkt:
Ich bitte darum zu berücksichtigen, dass selbst ein überschüssiges "d" ohne Hinweis darauf an der Fehlstelle, die Sinnlosigkeit des Satzes nicht aufhebt. Mit entsprechendem Auftrag ausgestattet erklärt sich der Unterzeichner aber bereit die Suche nach dem verlorengegangenen "d" aufzunehmen.
Hochachtungsvoll
Unterschrift des Anmerkenden, Datum: Doppelnull 03:05, 29. Jul 2006 (CEST)
Siehe auch: -
Hiermit wird folgendes verfügt:
- Kamel:Doppelnull wird hiermit mit seinem Einverständnis vom Aufsichtsrat mit der Suche nach dem verlorengegangenen „d“ beauftragt.
- Er ist berechtigt, bei der Wahrnehmung des Auftrags die Bezeichnung „Beauftragter des Aufsichtsrats für die Suche nach dem verlorenen ‚d‘“ sowie das Motto „unterwegs im Auftrag des Rats“ zu führen.
- Der Beauftragte hat dem Aufsichtsrat bei Anlass oder auf Aufforderung Bericht zu erstatten, spätestens jedoch nach sieben Tagen seit Übertragung des Auftrags oder dem letzten Bericht.
Diese Verfügung erfolgt durch den Aufsichtsrat gemäß § 8 Buchst. a in Verbindung mit einer äußerst weiten Auslegung von § 8 Buchst. b der Regeln
.
Unterschrift des ausstellenden Kamels, Datum: Mitglied des Aufsichtsrats Wolfgang 15:49, 29. Jul 2006 (CEST)
Bemerkungen: Diese Entscheidung wird gemäß Art. C.2 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung erst wirksam, wenn ihr nicht binnen einer Frist von 75 Minuten von einem anderen Mitglied des Aufsichtsrats widersprochen wird.
Rechtsbehelfsbelehrung: Sollte diese Entscheidung geltende Regeln verletzen, so kann je nach Fall gemäß §14 Absatz (a) bzw. §14 Absatz (b) verfahren werden, sofern nicht mittlerweile die entsprechende Regel geändert wurde.
Der Verfuegung wird zugestimmt. --Kindchen Atreju 15:52, 29. Jul 2006 (CEST)
Zur Beachtung
Vorgangsnummer/Zeichen: M1-7-29-06-Doppelnull
Bezugnahme auf Zeichen/Vorgang: Verfügung 7-29-06-Doppelnull-V0001
Hiermit wird folgendes mitgeteilt:
Der Unterzeichner zeigt die Aufnahme der Suche nach dem verlorengegangenen „d“ an.
Hochachtungsvoll
Unterschrift des Mitteilenden, Datum: Doppelnull 23:58, 29. Jul 2006 (CEST) Beauftragter des Aufsichtsrats für die Suche nach dem verlorenen „d“
Siehe auch: Verfügung 7-29-06-Doppelnull-V0001 vom 29. Juli 2006 15:49 (CEST)
Nr. 7 vom 29. Juli 2006: Vorübergehende Änderung der Zusammensetzung des Zentralrats
EILT!
Adressat: An den Vorsitzenden des Aufsichtsrats
Antragsgegenstand:
Beschlussfassung über die vorübergehende Ersetzung eines Mitglieds des Zentralrats der Paragraphenreiter
Euer Ehren! Der Aufsichtsrat möge beschließen:
- „Beschluss Nr. 5 des Aufsichtsrats vom 29. Juli 2006 über die vorübergehende Änderung der Zusammensetzung des Zentralrats der Paragraphenreiter
- Gemäß § 4 Buchst. a der Regeln wird Kamel:Pille für die Dauer des 30. Juli 2006 als Mitglied des Zentralrats der Paragraphenreiter durch Kamel:Doppelnull ersetzt.“
Diese Vorlage ist eilbedürftig. Gültige Stimmen können daher gemäß Art. C.1 Abs. 3a GeschO-AR nur innerhalb von 90 Minuten nach Beginn der Abstimmung abgegeben werden.
Begründung:
Zur Begründung des Antrags wird Bezug genommen auf die anliegende Anhörung der Mitglieder des Zentralrats der Paragraphenreiter sowie von Kamel:Doppelnull.
Ausführendes Organ: Aufsichtsrat
Stimmabgaben 1. Stimme 
Mitglied des Aufsichtsrats Wolfgang 21:35, 29. Jul 2006 (CEST) 2. Stimme
--Kindchen Atreju 21:46, 29. Jul 2006 (CEST)
Ergebnis der Abstimmung: Einstimmig angenommen
Bemerkungen: Dem Antrag wird mit sofortiger Wirkung stattgegeben. Die Ersetzung des Zentralrats-Mitgliedes ist somit sofort durchzufuehren.
Unterschrift des Stimmenzählers, Datum: --Kindchen Atreju 21:46, 29. Jul 2006 (CEST)
Zur gefälligen
Beachtung
Vorgangsnummer/Zeichen: Antrag Nr. 7 vom 29. Juli 2006
Bezugnahme auf Zeichen/Vorgang: Feststellung des Abstimmungsergebnisses;
hier: sofortige Vollziehung der Ersetzung des Zentralratsmitglieds
Hiermit wird folgendes angemerkt:
Euer Ehren! Da sich aus dem soeben verabschiedeten Beschluss Nr. 5 des Aufsichtsrats vom 29. Juli 2006 ergibt, dass die Ersetzung „für die Dauer des 30. Juli 2006“ erfolgen soll, sollte von weiteren Maßnahmen Abstand genommen werden, die den Anschein einer sofortigen Wirkung der Ersetzung erwecken könnten. Ich werde mir jedoch erlauben, den Zentralrat bereits jetzt von der mit Wirkung zum 30. Juli 2006 eintretenden personellen Veränderung zu unterrichten.
Unterschrift des Anmerkenden, Datum: Mitglied des Aufsichtsrats Wolfgang 21:52, 29. Jul 2006 (CEST)
Siehe auch: –
Zur gefälligen
Beachtung
Vorgangsnummer/Zeichen: Antrag Nr. 7 vom 29. Juli 2006
Bezugnahme auf Zeichen/Vorgang: Feststellung des Abstimmungsergebnisses;
hier: sofortige Vollziehung der Ersetzung des Zentralratsmitglieds; sowie Anmerkung des Mitgliedes des Aufsichtsrates Wolfgang von 21:52 Uhr heutigen Datums.
Hiermit wird folgendes angemerkt:
Wertes Ratsmitglied! Wie immer haben Sie recht und ich sollte meinen Zivildienstleistenden ermuntern, mir die Antraege richtig vorzulesen um solche Diskrepanzen zukuenftig vermeiden zu koennen. Die spaeten Oeffnungszeiten nebst Rufbereitschaft sind nun eben nicht Jedermann zutraeglich.
Unterschrift des Anmerkenden, Datum: Mitglied des Aufsichtsrats --Kindchen Atreju 21:59, 29. Jul 2006 (CEST)
Siehe auch: –
Nr. 8 vom 30. Juli 2006 - Einrichtung einer UNO-Ueberwachungsstelle
EILT!
Adressat: An den Aufsichtsrat
Antragsgegenstand:
Antrag auf Einrichtung eines Chief Administration Of Permanent Observation For Disturbations Of Camelid Rights Department
Begründung:
Wir beantragen hiermit eine legeslative Regelung der Zuständigkeit des CAoPOfDoCR (des Chief Administor Of Permanent Observation For Disturbations Of Camelid Rights) zur Ueberwachung der Einhaltung der UNO-Rechte für intelligente Lebewesen (inklusive Computer, Komparsen und Kamele).
Dies erscheint uns in zunehmendem Maße dringend erforderlich, insofern die Rechte aller KamelInnen zunehmend mit Hufen getreten werden. Wir berufen uns dabei auf den derzeit leider verlegten § der Regeln oder Rahmenregeln, demzufolge möglichst vorhandene Ämter besetzt und vorhandene Mitspieler beamtet sein sollten.
Hochachtungsvoll
Anlagen: eine (uno)
Zur Kenntnis
genommen
Bezugnahme auf Zeichen/Vorgang: Antrag Nr. 8 an den Aufsichtsrat vom 30. Juli 2006
Unterschrift, Datum: Mitglied des Aufsichtsrats Wolfgang 10:55, 30. Jul 2006 (CEST)
Bemerkungen: Der Antrag wurde gemäß § 9 Buchst. a der Regeln in Verbindung mit Art. D Abs. 6 GeschO-AR an den Zentralrat der Paragraphenreiter weitergeleitet. Zukünftige Anfragen in dieser Sache bitte ich dorthin zu richten.
Hinweis: Aus dieser Bestätigung können keinerlei Ansprüche auf weitere Bearbeitung abgeleitet werden, es sei denn, dass die Spielregeln bzw. eine auf diesen Vorgang anzuwendende Geschäftsordnung etwas Gegenteiliges vorschreiben.
Nr. 9 vom 30. Juli 2006: Vorübergehende Änderung der Zusammensetzung des Zentralrats
EILT!
Adressat: An den Vorsitzenden des Aufsichtsrats
Antragsgegenstand:
Beschlussfassung über die vorübergehende Ersetzung eines Mitglieds des Zentralrats der Paragraphenreiter
Euer Ehren! Der Aufsichtsrat möge beschließen:
- „Beschluss Nr. 6 des Aufsichtsrats vom 30. Juli 2006 über die vorübergehende Änderung der Zusammensetzung des Zentralrats der Paragraphenreiter
- Gemäß § 4 Buchst. a der Regeln wird Kamel:Pille für die Dauer von 24 Stunden, beginnend mit 31. Juli 2006, 0:01 Uhr (CEST), als Mitglied des Zentralrats der Paragraphenreiter durch Kamel:Doppelnull ersetzt.“
Diese Vorlage ist eilbedürftig. Gültige Stimmen können daher gemäß Art. C.1 Abs. 3a GeschO-AR nur innerhalb von 84 Minuten nach Beginn der Abstimmung abgegeben werden.
Begründung:
Zur Begründung des Antrags wird zunächst Bezug genommen auf den anliegenden Vorgang Nr. 7 des Aufsichtsrats vom 29. Juli 2006. Die vorübergehende Ersetzung von Kamel:Pille durch Kamel:Doppelnull hat sich aus hiesiger Sicht bewährt, dürfte jedoch insgesamt zu kurz angedauert haben, um die dringend erforderlichen nachhaltigen Wirkungen zu zeigen, die von der Maßnahme erhofft werden. Aus diesem Grund wird eine möglichst baldige Wiederholung der Maßnahme vorgeschlagen. Einer erneuten Anhörung der Mitglieder des Zentralrats bedarf es nicht, da bereits in der stattgehabten Anhörung auf die Möglichkeit einer Wiederholung der Maßnahme hingewiesen wurde.
Ausführendes Organ: Aufsichtsrat
Stimmabgaben 1. Stimme
Mitglied des Aufsichtsrats Wolfgang 21:58, 30. Jul 2006 (CEST)
Ergebnis der Abstimmung: Angenommen mit Zweidrittelmehrheit. Beschluss zustande gekommen am 30. Juli 2006.
Bemerkungen: Gemäß Art. C.1 Abs. 3a GeschO-AR wird die erforderliche Mehrheit im vorliegenden Fall an der Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen, die keine Enthaltungen sind, bemessen. Von einer gesonderten Bekanntgabe der (neuerlichen) Entscheidung an den Zentralrat der Paragraphenreiter wird gemäß Art. C.5 Abs. 1 Satz 4 GeschO-AR abgesehen.
Unterschrift des Stimmenzählers, Datum: Mitglied des Aufsichtsrats Wolfgang 23:33, 30. Jul 2006 (CEST)