News:2014-05-20 – Bundesregierung beschließt Ausfuhrverbot von Spy-Software
[]
Berlin – Die Merkelregierung hat ein Verbot der Ausfuhr von Spy-Software beschlossen, welches ab sofort in Kraft tritt. Bei Zollkontrollen wurden bereits mehrere LKW-Ladungen Magnetbänder und Lochstreifen konfisziert, die unter anderem für russische Separatisten in der Ostukraine bestimmt waren. Die sichergestellten Datenträger wurden der umgehenden Vernichtung zugeführt.
Betreoffen ist von der Neuregelung des Paragraphen 218 nur der Export. Legal bleibt es hingegen, bereits legal ausgeführte oder zukünftig illegal ausgeführte Spy-Software im Ausland zu vervielfältigen und dann nach Deutschland zu reimportieren. Das Debianprojekt plant daher die Einrichtung eines Non-DE-Servers außerhalb Deutschlands, um darauf freie Spy-Software zu hosten.
Grund für das neue Gesetz war die Tatsache, dass irgendeine Bürgerrechtlerin in Syrien vom Assad-Regime eine Email mit Spy-Software im Anhang bekommen hatte, die von Microsoft Outlook Express automatisch auf ihrem Windowscomputer installiert wurde. Als sie herausfand, dass deutsche Firmen hinter dem Bundestrojaner stecken, war es jedoch schon zu spät. Sie wurde in ein Arbeitslager für Falung-Gong-Praktizierende gesperrt und von einem Wachhund mit Elektroschocks in die Titten gebissen.
Die Bundesregierung rechnet aufgrund des Exportverbots von Spy-Software mit dem Verlust von Arbeitsplätzen in zweistelliger Milliardenhöhe. Die arbeitslos gewordenen Ex-IT-ler sollen nach der Angliederung der Restukraine an die EU in der Landwirtschaft eingesetzt werden. So plant es zumindest Merkel, die alte Sau.